Der Oberste Gerichtshof hat eine Kette fiktiver Geschäfte entwirrt: einheitliche Haftung ohne wiederholte Einziehung

Wie kann man Vermögenswerte aus der Insolvenzmasse abziehen? Arkadi Popow beschloss, über die Familie zu handeln. Zuerst schenkte er zwei Gewerberäume seiner Tochter Elena, die sie sofort auf ihre Mutter Olga umschrieb. Diese wiederum verkaufte die Objekte an einen Dritten. Auf den ersten Blick sieht das Schema wie eine gewöhnliche Kette von Geschäften aus. Doch als alle Beteiligten für insolvent erklärt wurden, stellte sich heraus, dass es sich um den Versuch handelte, Vermögen vor Gläubigern zu verbergen.

Der Oberste Gerichtshof (Fall Nr. A41-102080/2022) untersuchte die Einzelheiten. Er hob die Entscheidungen der Berufungs- und Kassationsinstanz auf, die es erlaubt hatten, den Gegenwert der Immobilien in das Forderungsregister aufzunehmen. Der Oberste Gerichtshof wies darauf hin, dass alle Geschäfte in der Kette fiktiv sind und die Beteiligten gesamtschuldnerisch den Schaden in die Insolvenzmasse ersetzen müssen. Dieser Ansatz schließt eine doppelte Einziehung aus: Wenn einer der Schuldner die Verpflichtung erfüllt, werden die anderen davon befreit.

Das Gericht betonte auch, dass die Tochter, die zugestimmt hat, ihren Namen zur Verschleierung von Vermögenswerten zu verwenden, der Haftung nicht entgehen kann. Auch die Mutter als Zwischeneigentümerin ist zum Schadensersatz verpflichtet. Die gesamtschuldnerische Haftung aller Glieder der Kette ist der einzige Weg, eine ungerechtfertigte Bereicherung der Insolvenzmasse zu verhindern.

Für Juristen, die mit Insolvenzen arbeiten, ist diese Entscheidung ein wichtiger Orientierungspunkt. Sie zeigt, dass Versuche, Vermögen über Verwandte zu verschleiern, nicht nur nutzlos sind, sondern auch schwerwiegende Folgen für die ganze Familie haben können.