Sanktionen sind kein Hindernis: Wie die Alfa-Bank 142 Millionen Dollar auf den BVI einfror

Ein seltener Fall, in dem Sanktionen kein unüberwindbares Hindernis für den Zugang zur Justiz darstellten. Das Berufungsgericht des Eastern Caribbean Supreme Court erlaubte der Alfa-Bank, ihre Klage gegen die auf den Britischen Jungferninseln registrierte Firma Kipford Ventures fortzusetzen. Darüber hinaus fror das Gericht Vermögenswerte des Unternehmens in Höhe von 142 Millionen Dollar ein.

Die Geschichte begann im Jahr 2017, als die Bank dem Geschäftsmann Dmitri Ussanow ein Darlehen über 140 Millionen Dollar für den Kauf eines Kohletagebaus von den Brüdern Ananjew gewährte. Zwei Jahre später ging der Tagebau in Konkurs, und die Bank vermutete, dass das Geschäft nicht so transparent war, wie es schien. Ussanow soll falsche Zusicherungen über die Qualität des Vermögenswerts gemacht haben, und die Ananjews und Kipford könnten in eine Verschwörung verwickelt gewesen sein. 48 Millionen Dollar aus dem Kredit flossen auf Konten von Kipford. Also reichte die Bank Klage beim High Court der BVI ein und forderte die Einfrierung der Vermögenswerte des Unternehmens.

Doch die erste Instanz wies die Klage unter Berufung auf den Sanktionsstatus der Alfa-Bank ab. Das Gericht entschied, dass selbst bei einem positiven Urteil dieses aufgrund der Sanktionen nicht vollstreckt würde. Das Verfahren wurde ausgesetzt. Die Bank gab nicht auf und legte Berufung gegen diese Entscheidung ein.

Die Berufungsinstanz stellte sich auf die Seite des Klägers. Die Richter wiesen darauf hin, dass die Aussetzung des Verfahrens auf unbestimmte Zeit das Recht auf Zugang zur Justiz verletze. Sie verwiesen auf die britische Sanktionsverordnung, die die Erlassung eines Gerichtsurteils zugunsten sanktionierter Personen zulasse, wenn diese eine Sondergenehmigung für dessen Vollstreckung erhielten. Darüber hinaus betonte die Berufungsinstanz, dass in der Phase der Sicherung des Anspruchs nicht nachgewiesen werden müsse, dass der Fall mit einer Wahrscheinlichkeit von mehr als 50 % gewonnen werde.

Letztendlich wurde Kipford Ventures verboten, über Vermögenswerte ohne Zustimmung der Bank zu verfügen, und die Vermögenswerte selbst wurden in Höhe von 142 Millionen Dollar eingefroren. Dieser Fall zeigt, dass man auch unter schwierigen Bedingungen des Sanktionsdrucks den Schutz seiner Interessen vor ausländischen Gerichtsbarkeiten erreichen kann. Die Hauptsache ist, die rechtlichen Instrumente zu kennen und bereit zu sein für langwierige Streitigkeiten.